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Wegen Äußerung zu Auslandseinsätzen: Bundespräsident Köhler tritt zurück

In einer kurzfristigt einberufenen Pressekonferenz hat Bundespräsident Köhler seinen Rücktritt erklärt und damit auf die Unterstellung reagiert, er unterstütze einen verfassungswidrigen Einsatz der Bundeswehr aus rein wirtschaftlichen Erwägungen.

Nach einem Truppenbesuch in Afghanistan äußerte Köhler in einem Radio-Interview, es sei im Notfall ein "militärischer Einsatz notwendig (...), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Später hat Köhler klargestellt, dass der Afghanistan-Einsatz damit nicht gemeint war.

Der Bundesratspräsident, der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen, übernimmt jetzt vorübergehend die Amtsgeschäfte.

 
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