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Kritik der FDP an Äußerungen Jungs zur Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wird nach Einschätzung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) trotz der Kritik von Parteien und Verbänden auch künftig Bestand haben, er sei der festen Überzeugung, dass sie die richtige Wehrform für das Land sei, so Jung am Dienstag auf dem Forum Wehrpflicht, einer Veranstaltung von Wehrdienstbefüwortern.

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Foto: CDU/CSU-Fraktion

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, sagte, er sehe keine Alternative zur Wehrpflicht, man müsse aber über die Modernisierung der Wehrpflicht nachdenken.

Als Gründe für den Erhalt des Pflichtdienstes für junge Männer wurde die  die Sicherung des Betriebs der Bundeswehr im eigenen Land durch Entlastung der im Ausland eingesetzten Truppen genannt. Die Wehrpflichtarmee sei "die intelligentere Wehrform", weil sie die gesamte Bandbreite "gesellschaftlicher Talente" abdecke.

Zu den Äußerungen des Bundesverteidigungsministers zur Wehrpflicht erklärt dagegen die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger, die Wehrpflicht sei weder zeitgemäß, noch seien mit ihr die Aufgaben der Zukunft zu bewältigen. Gerade für die Einsätze der Bundeswehr im Ausland brauchen wir gut ausgebildete und schnell einsatzfähige Soldatinnen und Soldaten. Diese Aufgabe ist sei Wehrpflichtigen nicht zu bewältigen.

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Foto: FDP-Bundestagsfraktion

Weiter sagte sie: Die von Franz Josef Jung genannten angestrebten Einberufungsquoten von 80 Prozent sind und bleiben ein Wunschtraum des Ministers. Derzeit leisten weniger als 17 Prozent der zur Verfügung stehenden jungen Männer Wehrdienst. Knappt 60 Prozent aller tauglichen jungen Männer leisten weder Wehr- noch Zivildienst. Die Einberufungspraxis zum Wehrdienst ist mittlerweile zu einer Lotterie für junge Männer verkommen und daher schlichtweg ungerecht. Das ganze System der Wehrpflicht ist dadurch unglaubwürdig geworden.
Der von Bundesverteidigungsminister Jung angeführte Klimawandel taugt ebenfalls nicht als Argument für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Die Bundeswehr ist kein zweites THW und keine Hilfsfeuerwehr und die Bekämpfung von Hochwasser gehört nicht zu ihrer vordringlichen Aufgabe. Wenn der Katastrophenschutz mittlerweile so schlecht dasteht, dann muss die Bundesregierung finanzielle Verantwortung übernehmen und darf sich nicht aus der Fläche zurückziehen.

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert Bundesverteidigungsminister Jung auf, der Realität endlich ins Auge zu schauen. Dann sind die Aussetzung der Wehrpflicht und die Entscheidung für eine Freiwilligenarmee die konsequente Entscheidung.

 
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