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Jung will: Künftig alle verfügbaren Wehrpflichtigen einberufen

Für Aufsehen sorgt Bundesverteidigungsminister Jung mit seiner Ankündigung, künftig alle tauglichen Wehrpflichtigen zum Grundwehrdienst einzuberufen. Deshalb sehe er auch dem neuen Spruch des Bundesverfassungsgerichts zur Einberufungspraxis "ohne Furcht" entgegen.

Das Verwaltungsgericht Köln hatte letzten Mittwoch zum wiederholten Male die Einberufung von zwei Wehrpflichtigen ausgesetzt und die Fälle dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

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Franz Josef Jung (CDU), Bild: CDU
Wiederholt stellt sich Jung auf den Standpunkt, die nicht wehrdienstfähig Gemusterten könnten bei der Betrachtung der Wehrgerechtigkeit keine Rolle spielen, denn in den Einsätzen brauche die Bundeswehr "sehr gute, taugliche Soldatinnen und Soldaten". Deswegen könnten bei einem weiteren Rückgang der Jahrgangsstärken die Tauglichkeitskriterien auch nicht verschärft werden, so Jung.

Bis vor etwa 10 Jahren wurden nur sehr eingeschränkt verwendungsfähige Wehrpflichtige zwar einberufen, jedoch von der militärischen Grundausbildung befreit, damit der Anschein von Wehrgerechtigkeit gewahrt blieb. Im Jahr 1998 wurden noch 160.425 Wehrpflichtige zum Grundwehrdienst herangezogen, 2007 waren es nur noch etwa 67.834.

Gegeüber dem Handelsblatt äußerte sich der SPD-Wehrexperte Andreas Weigel nunmehr dahingehend, Jung solle weniger Energie darauf verwenden, sich Maßnahmen zur Rettung der Wehrpflicht auszudenken, er solle lieber die konsequente Umwandlung der Bundeswehr in eine moderne Freiwilligenarmee in Angriff nehmen. Die Grünen und die FDP fordern die Abschaffung der Wehrpflicht. Gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung äußerte Wegel den Verdacht, Verteidigungsminister Jung habe Angst vor dem Verfassungsgericht. Deshalb ziehe er jährlich 6 000 Wehrpflichtige zusätzlich ein.

 
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