Startseite arrow Aktuelle Meldungen zur Wehrpflicht arrow Irritationen um den Verwendungsgrad "T3"
Irritationen um den Verwendungsgrad "T3"

"Ehemalige T3-gemusterte Wehrpflichtige können nicht wieder einberufen werden und eine Änderung der Tauglichkeitsstufen kann nur der Deutsche Bundestag beschließen. Für eine Ausweitung der Wehrpflicht gibt es dort aber keine Mehrheit", erklärt der Geschäftsführer der Zentralstelle KDV, Peter Tobiassen, zu einer Meldung des SPIEGELS vom 26.5.2008 unter der Überschrift "Verteidigungsminister Jung will Ausmusterung von Wehrpflichtigen erschweren".

Mit der Mitteilung des Ministeriums soll womöglich wieder das Verfassungsgericht beeindruckt und getäuscht werden. Das wurde 1984 genauso gemacht, als die Bundesregierung die Verlängerung des Zivildienstes um fünf Monate für verfassungsgemäß erklärt bekommen wollte. Damals wurde vor der Entscheidung des Verfassungsgerichts eine Verdreifachung der Wehrübungszeiten angekündigt, tatsächlich wurden diese Zeiten aber nach der Entscheidung halbiert (von 7 Tagen auf 3,5 Tage).

Der Verteidigungsminister kann in der Frage nur etwas ändern, wenn der Bundestag es beschließt. Der Verwendungsgrad "T3" (richtig: Verwendungsfähig mit Einschränkungen für bestimmte Tätigkeiten und in der Grundausbildung) wurde durch das Parlament aus dem Wehrpflichtgesetz gestrichen - und für Gesetzesänderungen sind bekanntlich nicht die Beamten im Verteidigungsministerium oder der Verteidigungsminister zuständig. Nach dem Hamburger Parteitag im Oktober 2007 ist nicht zu erwarten, dass die SPD noch bereit ist, der CDU die Wehrpflicht zu retten. Aber das wäre auch gar nicht nötig.

Dass es zu einem Rückgang der Jahrgangsgrößen kommt, das wissen alle. Aber das ist auch bei Beibehaltung der Wehrpflicht problemlos zu verkraften. Real sollen in den nächsten Jahren 60.000 Männer für den Dienst an der Waffe herangezogen werden, da ist es gleich, ob die Jahrgangsgröße bei 380.000 (das ist die kleinste Zahl, die in den nächsten 18 Jahren erreicht wird) oder bei 440.000 (heute) liegt.

2004, als der Deutsche Bundestag "T3" abgeschafft wurde, wurden vom Jahrgang rund 360.000 gemustert - der Rest des Jahrgangs wurde erst gar nicht zur Untersuchung geladen - und sogar noch 75.000 tatsächlich einberufen. Die Wehrverwaltung muss also zukünftig einfach alle Männer eines Jahrgangs mustern und schon hat sie beim schwächsten Jahrgang mehr gemustert als zu dem Zeitpunkt, als der Bundestag auf "T3" verzichtete.

 
< zurück   weiter >

Surftipps



Welt der Links - Ranking freizeit
Ranking-Hits




Reisebett | Berufsunfähigkeitsversicherungen | Detektei & Detektiv Suche | Öko Ferien Galizien | Roulette