Hoffe, dass er sich durchsetzen kann, gibt ja doch heftigen Widerstand innerhalb der Union. Glaubt ihr, dass es nun wirklich zur Aussetzung kommt? Meiner Meinung wäre es die richtige Entscheidung.
Tja, ich kann nur meine Einschätzung wiederholen, die Wehrpflicht war noch nie so tot wie jetzt durch die Umstrukturierungspläne von Herrn zu Guttenberg.
Ob er sich durchsetzen kann? Ich hoffe es und ich hoffe auch, dass er intelligent genug ist, quasi durch die Hintertür vollendete Tatsachen zu schaffen (Reduzierung der Zahl der Einberufungen und dazu im nächsten Jahr die 2 Abiturjahrgänge -> größere Wehrungerechtigkeit). Offensichtlich arbeitet er daran.
Gut ist sein Ansatz, die Notwendigkeit der Aussetzung mit notwendigen Sparmaßnahmen zu begründen, die Regierung als ganzes wird sich also entscheiden müssen, ob es künftig mehr Geld für die Bundeswehr gibt um die Wehrgerechtigkeit zu gewährleisten, aber auch um die Ausrüstung auf den aktuellen Stand zu bringen oder einzusehen, dass man nicht auf Dauer eine Verwaltung finanzieren kann, die jährlich eine knappe halbe Million ärztliche Untersuchungen durchführt (Musterungen, Überprüfungsuntersuchungen), eine sechsstellige Zahl an psychologischen Einschätzungen vornimmt und am Ende pro Quartal 12.000 - 13.000 Einberufungen vornimmt, wobei ein Großteil der Einberufenen letztlich von dem Chaos, dass ihnen da geboten wird eher abgeschreckt wird, als dass sich aus diesem Personenkreis Freiwillige für Auslandseinsätze finden lassen.
Am eigentlichen Sinn und Zweck der allgemeinen Wehrpflicht in Friedenszeiten geht die Praxis mindestens seit dem Ende des kalten Kriegs vorbei, ein großes stehendes Heer wird nicht gebraucht, die Zahl der Grundwehrdienstleistenden ging auch tatsächlich zurück. Der zweite Grund für allgemeine Wehrpflicht, nämlich die Gewinnung ausgebildeter Reservisten klappt auch nicht mehr, seit der Gesetzgeber zu den Befreiungsgründen Priesterausbildung und 3.-Bruder-Regelung die Ehe, die "Homo-Ehe" und die Vaterschaft hinzugekommen ist und aus der 3.-Bruder-Regelung die 3.-Geschwister-Regelung wurde. Ich will damit sagen, dass in der Praxis keine Rekruten mehr übrig bleiben, die nicht zumindest theoretisch im Ernstfall mit einem Zweizeiler die Entlassung aus dem Wehrdienst im Kriegsfall erreichen könnten.
Ergo geht es doch wirklich nur noch ums Prinzip, die Wehrpflicht wurde bislang nicht ausgesetzt, weil man das Gesicht nicht verlieren möchte, also dem Wähler nicht erklären kann, warum das dumme Geschwätz von gestern jetzt nichts mehr gilt. Warum mann Millionen oder Milliarden an Krediten aufgenommen hat um eine vollkommen nutzlose Verwaltung über Jahre hinweg zu finanzieren. Was also bislang fehlte, war das Naheliegende auszusprechen: Wenn man eine Wehrpflicht haben will, dann muss man sie auch bezahlen können. Können wir sie ohne Kreditaufnahme bezahlen? Nö!
Und genau davon wird zu Guttenberg auch seine Kabinettskollegen überzeugen können, jedenfalls dann, wenn nicht auf einmal irgendwelche Steuereinnahmen sprudeln.
